Stellungnahme des Europarats [Deutsche Fassung noch nicht verfügbar]

Die Zukunft der elektronischen Stimmabgabe in Belgien

Weltweit ist Belgien eines der ersten Länder, in denen Informatiktechnologien bei der Durchführung von Wahlen genutzt wurden.

Seit 1991 werden Erfahrungen gesammelt mit Wahlapparaten und elektronischen Urnen, die Magnetkarten lesen können, auf denen die Stimmabgabe der Wähler registriert ist. Inzwischen geben 44 Prozent der Wähler, das sind mehr als 3,3 Millionen Wähler im ganzen Königreich, ihre Stimme anhand dieses elektronischen Wahlsystems ab.

Der Vertrag für diese Systeme läuft bald aus (Ende 2008) und die verschiedenen öffentlichen Behörden, die für die Organisation der Wahlen zuständig sind, das heißt der Föderalstaat für die Europa-, Föderal-, Regional- und Gemeinschaftswahlen und die Regionen für die Provinzial-, Gemeinde- und Distriktratswahlen, haben beschlossen, die Weichen für die Zukunft der elektronischen Stimmabgabe zu stellen.

Aus diesem Grund haben sie eine Gruppe belgischer Universitäten (ULB, VUB, UCL, KUL, ULg, UA und UG) damit beauftragt, eine allgemeine Studie über die weltweit bestehenden elektronischen Wahlsysteme durchzuführen. Aufgabe dieser Studiengruppe war es, die Vor- und Nachteile dieser Wahlsysteme zu untersuchen und ein System vorzuschlagen, das hinsichtlich der Einhaltung der internationalen Vorschriften über Wahlen und der gesetzlichen Grundsätze für die belgischen Wahlen die bestmögliche Lösung bieten würde.

Der Bericht, der ursprünglich für den 1. September 2007 vorgesehen war, ist am 9. Januar 2008 von der Pilotgruppe "Behörde Föderalstaat und Regionen" entgegengenommen worden.

Diese Studie können Sie wie folgt einsehen:

In Französisch

• BeVoting étude des systèmes de vote électronique partie 1 (pdf)
• BeVoting étude des systèmes de vote électronique partie 2 (pdf)

In Englisch

• BeVoting study of electronic voting systems part 1 (pdf)
• BeVoting study of electronic voting systems part 2 (pdf)

In Niederländisch

• Bevoting studie van de elektronische stemsystemen deel 1 (pdf)
• Bevoting studie van de elektronische stemsystemen deel 2 (pdf)

Jetzt wird es Aufgabe der verschiedenen öffentlichen Behörden sein, das neue elektronische Wahlsystem, das die Universitäten vorgeschlagen haben, zu prüfen und über dessen Anwendung anlässlich der nächsten Europa- und Regionalwahlen zu entscheiden, die für Juni 2009 anberaumt sind.